Lizenzvereinbarung für Endbenutzer
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LESEN SIE DIESE VEREINBARUNG VOR VERWENDUNG DER SOFTWARE BITTE SORGFÄLTIG DURCH: Diese Lizenzvereinbarung für Endbenutzer („Lizenzvereinbarung“) stellt einen Vertrag zwischen (a) Ihnen (entweder als natürlicher oder als juristischer Person) und der (b) Hewlett-Packard Company („HP“) dar, der die Verwendung Ihres Softwareprodukts („Software“) regelt. Diese Lizenzvereinbarung ist nicht anwendbar, wenn eine separate Lizenzvereinbarung zwischen Ihnen und HP oder dessen Lieferanten der Software, einschließlich einer Lizenzvereinbarung in der Onlinedokumentation, getroffen wurde. Der Begriff „Software“ kann (I) zugehörige Medien, (II) ein Benutzerhandbuch und weitere Druckerzeugnisse sowie (III) „Onlinedokumentation“ (elektronische Dokumentation) umfassen (insgesamt als „Benutzerdokumentation“ bezeichnet).
RECHTE AN DER SOFTWARE WERDEN IHNEN AUSSCHLIESSLICH UNTER DER VORAUSSETZUNG GEWÄHRT, DASS SIE SÄMTLICHEN BESTIMMUNGEN DIESER LIZENZVEREINBARUNG ZUSTIMMEN. WENN SIE DIE SOFTWARE INSTALLIEREN, KOPIEREN, HERUNTERLADEN ODER IN ANDERER WEISE VERWENDEN, ERKLÄREN SIE DAMIT, DIE BESTIMMUNGEN DIESER LIZENZVEREINBARUNG EINZUHALTEN. WENN SIE DIESER LIZENZVEREINBARUNG NICHT ZUSTIMMEN, DÜRFEN SIE DIE SOFTWARE WEDER INSTALLIEREN NOCH HERUNTELADEN ODER IN ANDERER WEISE VERWENDEN. WENN SIE NACH DEM KAUF DER SOFTWARE NICHT MIT DEN BESTIMMUNGEN DIESER LIZENZVEREINBARUNG EINVERSTANDEN SIND, MÜSSEN SIE DIE SOFTWARE INNERHALB VON VIERZEHN TAGEN AN DIE STELLE ZURÜCKGEBEN, WO SIE ERWORBEN WURDE, UM EINE RÜCKERSTATTUNG DES KAUFPREISES ZU ERHALTEN. WENN DIE SOFTWARE AUF EINEM ANDEREN HP PRODUKT INSTALLIERT IST ODER ZUSAMMEN MIT EINEM ANDEREN HP PRODUKT GELIEFERT WURDE, KÖNNEN SIE DAS GESAMTE UNBENUTZTE PRODUKT ZURÜCKGEBEN.
1. SOFTWARE VON DRITTHERSTELLERN. Die Software kann zusätzlich zur HP eigenen Software („HP Software“) Softwareunterlizenzen Dritter („Software von Drittherstellern“ und „Lizenz des Drittherstellers“) enthalten. Die Lizenzierung der Software von Drittherstellern unterliegt den Bestimmungen in der entsprechenden Lizenz des Drittherstellers. Im Allgemeinen befindet sich die Lizenz des Drittherstellers in einer Datei wie license.txt. Wenn Sie die Lizenz des Drittherstellers nicht finden können, wenden Sie sich an den HP Support. Wenn die Lizenzen der Dritthersteller Lizenzen umfassen, die die Verfügbarkeit des Quellcodes vorsehen (z. B. die GNU General Public License) und der entsprechende Quellcode nicht in der Software enthalten ist, informieren Sie sich auf den Produktsupportseiten der HP Website (hp.com), wie Sie diesen Quellcode erhalten können.
2. LIZENZGEWÄHRUNG. HP gewährt Ihnen die folgenden Rechte unter der Voraussetzung, dass Sie alle Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung einhalten:
a. Verwendung. HP gewährt Ihnen eine Lizenz zur Verwendung einer Kopie der HP Software. „Verwendung“ bedeutet Installieren, Kopieren, Aufbewahren, Laden, Ausführen, Anzeigen der Software oder das Verwenden der HP Software in einer anderen Weise. Sie sind nicht berechtigt, die HP Software zu verändern oder die Lizenzierungs- oder Kontrollfunktionen der HP Software zu deaktivieren. Wenn die Software von HP für die Benutzung in Kombination mit einem Bildbearbeitungs- oder Druckprodukt bereitgestellt wird (z. B. wenn es sich bei der Software um einen Druckertreiber, Firmware oder ein Add-on-Produkt handelt), darf die Software nur in Kombination mit diesem Produkt („HP Produkt“) verwendet werden. Die Benutzerdokumentation kann weitere Einschränkungen in Bezug auf die VERWENDUNG enthalten. Sie dürfen keine Komponenten der HP Software zu deren VERWENDUNG von der HP Software trennen. Sie sind nicht berechtigt, die HP Software zu verteilen.
b. Kopien. Kopien der HP Software dürfen nur zu Archivierungs- oder Datensicherungszwecken gemacht werden. Dabei müssen die Kopien alle Urheberrechtshinweise der HP Originalsoftware enthalten, und sie dürfen nur zu Datensicherungszwecken verwendet werden.
3. UPGRADES. Um von HP als Upgrade, Update oder Ergänzung bereitgestellte HP Software (insgesamt als „Upgrade“ bezeichnet) VERWENDEN zu dürfen, müssen Sie zuvor im Besitz einer Lizenz für die ursprüngliche HP Software sein, die von HP als Voraussetzung für die Upgrade-Berechtigung genannt wird. Sofern das Upgrade die ursprüngliche HP Software ersetzt, dürfen Sie die ursprüngliche HP Software nicht mehr verwenden. Diese Lizenzvereinbarung gilt für jedes Upgrade, sofern HP keine neuen Bestimmungen zusammen mit dem jeweiligen Upgrade bereitstellt. Stehen die neuen Bestimmungen im Widerspruch zu den Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung, haben sie Vorrang vor den Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung.
a. Übertragung an Dritte. Der erste Endbenutzer dieser HP Software darf die HP Software einmal an einen anderen Endbenutzer übertragen. Jede Übertragung muss alle Komponenten, die Medien, die Benutzerdokumentation, diese Lizenzvereinbarung und, falls vorhanden, das Echtheitszertifikat umfassen. Bei der Übertragung darf es sich nicht um eine indirekte Übertragung wie eine Übergabe in Kommission handeln. Die Software darf erst an den Endbenutzer, der die übertragene Software erhält, übertragen werden, wenn dieser sich mit dieser Lizenzvereinbarung einverstanden erklärt. Bei Übertragung der HP Software erlischt Ihre Lizenz automatisch.
b. Einschränkungen. Sie dürfen die HP Software nicht vermieten, im Leasing-Verfahren weitergeben oder ausleihen und nicht für eine kommerzielle Timesharing- oder Büroverwendung einsetzen. Sie sind nicht berechtigt, eine Unterlizenz zu vergeben oder die HP Software auf andere Weise weiterzugeben oder zu übertragen, außer zu den in dieser Lizenzvereinbarung genannten Bestimmungen.
5. EIGENTUMSRECHTE. Alle Urheberrechte an der Software und der Benutzerdokumentation sind Eigentum von HP oder seinen Lieferanten und sind gesetzlich geschützt, insbesondere durch die anwendbaren Urheberrechts-, Geschäftsgeheimnis- und Marken-Gesetze. Sie dürfen keine Produktkennzeichnungen, Urheberrechtshinweise oder Eigentumsbeschränkungen von der Software entfernen.
6. EINSCHRÄNKUNGEN FÜR DAS REVERSE ENGINEERING. Sie dürfen die HP Software ausschließlich in dem Umfang zurückentwickeln (Reverse Engineering), dekompilieren oder disassemblieren, in welchem ein Recht zur Rückentwicklung von der anwendbaren Gesetzgebung zwingend vorgeschrieben ist.
7. ZUSTIMMUNG ZUR VERWENDUNG DER DATEN. Sie erklären sich damit einverstanden, dass HP und seine Tochtergesellschaften die von Ihnen im Zusammenhang (I) mit der Verwendung der Software oder (II) mit der Erbringung von Support-Serviceleistungen in Bezug auf die HP Software oder das HP Produkt bereitgestellten technischen Daten erfassen und nutzen dürfen. Für sämtliche dieser Daten gilt die HP Datenschutzerklärung. HP verpflichtet sich, diese Daten nicht in einer Form zu verwenden, die Ihre Identität preisgibt, ausgenommen in dem Maße, in dem dies zu Ihrer besseren Verwendung der HP Software oder zur Erbringung der Serviceleistungen erforderlich ist.
8. GARANTIEAUSSCHLUSS. Ungeachtet der tatsächlichen Höhe des eventuell entstandenen Schadens ist die gesamte Haftung von HP und seinen Lieferanten gemäß den Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung und Ihr alleiniger Anspruch für alle genannten Schäden beschränkt auf den tatsächlich von Ihnen separat für diese Software bezahlten Kaufpreis oder 5,00 US-$, je nachdem, welches der höhere Betrag ist. DIE HAFTUNG VON HP ODER DESSEN LIEFERANTEN FÜR SPEZIELLE, ZUFÄLLIGE, INDIREKTE ODER FOLGESCHÄDEN JEDER ART (INSBESONDERE SCHÄDEN DURCH ENTGANGENEN GEWINN ODER VERLUST VON VERTRAULICHEN ODER ANDEREN INFORMATIONEN, DURCH GESCHÄFTSUNTERBRECHUNG, PERSONENSCHÄDEN, VERLUST DES SCHUTZES PERSONENBEZOGENER DATEN) AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DER VERWENDUNG ODER UNMÖGLICHKEIT DER VERWENDUNG DES SOFTWAREPRODUKTS ODER ANDEREN SCHÄDEN IN VERBINDUNG MIT BESTIMMUNGEN DIESER LIZENZVEREINBARUNG WIRD IM GRÖSSTMÖGLICHEN DURCH DAS ANWENDBARE RECHT ZULÄSSIGEN UMFANG AUSGESCHLOSSEN. DIES GILT SELBST DANN, WENN HP ODER DESSEN LIEFERANTEN ÜBER DIE MÖGLICHKEIT DERARTIGER SCHÄDEN INFORMIERT WAREN UND WENN DER OBEN GENANNTE ANSPRUCH SEINEN GRUNDLEGENDEN ZWECK VERFEHLT. In einigen Staaten/Gesetzgebungen ist der Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung für indirekte oder Folgeschäden nicht zulässig. In diesem Fall gilt die oben genannte Beschränkung oder der Ausschluss für Sie nicht.
9. EINGESCHRÄNKTE RECHTE DER US-REGIERUNG. In Übereinstimmung mit FAR 12.211 und 12.212 werden kommerzielle Computer-Software, Dokumentation zu Computer-Software und technische Daten für kommerzielle Waren für die US-Regierung gemäß der kommerziellen Standardlizenz von HP lizenziert.
10. EINHALTUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN IN BEZUG AUF DEN EXPORT. Sie sind verpflichtet, (I) die geltenden Gesetze und Vorschriften für den Export oder den Import der Software einzuhalten und (II) sicherzustellen, dass das Softwareprodukt nicht für Zwecke genutzt wird, die durch Exportgesetze untersagt sind, insbesondere nicht zur Verbreitung nuklearer, chemischer oder biologischer Waffen.
11. VORBEHALTENE RECHTE. HP und seine Lieferanten behalten sich alle Rechte vor, die Ihnen in dieser Lizenzvereinbarung nicht ausdrücklich gewährt werden.
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